EUROPA | Stabilitätshilfeprogramm für Griechenland sichert Platz in der EU

Griechenland wird von der EU seit 2010 finanziell unterstützt. Am 8. Juli 2015 beantragten die griechischen Behörden ein neues ESM-Stabilitätshilfeprogramm. Am 20. August 2015 unterzeichnete die Europäische Kommission im Namen des ESM eine Vereinbarung über ein solches, auf drei Jahre angelegtes Programm.

Am 23. Juni 2018 bestätigte die Euro-Gruppe, dass Griechenland alle Maßnahmen im Rahmen der vierten und letzten Überprüfung des Stabilitätshilfeprogramms abgeschlossen hatte. Ferner erzielte die Euro-Gruppe eine Einigung über ein solides Maßnahmenpaket zum Schuldenabbau, das zusammen mit den bereits getroffenen kurzfristigen Maßnahmen längerfristig die Tragfähigkeit der Schulden Griechenlands gewährleisten sollte. Am 6. August 2018 genehmigte der ESM eine letzte Finanzhilfeauszahlung in Höhe von 15 Mrd. Euro.

? Was ist ein eigentlich ESM und Fiskalpakt?

Seit 2010 hat Griechenland Darlehen in Höhe von insgesamt 288,7 Mrd. Euro erhalten. Davon entfallen 256,6 Mrd. Euro auf die europäischen Partner und 32,1 Mrd. Euro auf den Internationalen Währungsfonds (IWF).

Parallel zum Stabilitätshilfeprogramm hat die Kommission im Juli 2015 den Plan „Neustart für Arbeitsplätze und Wachstum in Griechenland“ ins Leben gerufen‚ um Griechenland dabei zu helfen, den Einsatz von EU-Mitteln zu maximieren. Ziel ist es, die griechische Wirtschaft zu stabilisieren und Beschäftigung, Wachstum und Investitionen zu fördern. Infolge der im Rahmen des Plans beschlossenen außerordentlichen Maßnahmen zählt Griechenland jetzt zu den größten Empfängern von EU-Mitteln. Für den Zeitraum 2014-2020 hat Griechenland bereits fast 16 Mrd. Euro aus einem großen Pool von EU-Mitteln erhalten. Dies entspricht über 9 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts Griechenlands von 2017.

Gemessen an seinem Bruttoinlandsprodukt steht Griechenland auch an der Spitze der Empfängerländer im Rahmen des Juncker-Plans „Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI)“. Der EFSI soll nun mehr als 10 Mrd. Euro an Investitionen mobilisieren und mehr als 20 000 kleine und mittlere Unternehmen in Griechenland unterstützen.

Chronik der Ereignisse als pdf-Dokument in englischer Sprache.

(Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland)