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Erlös durch IKB-Verkauf wird von Steinbrück gerechtfertigt

Berlin/Düsseldorf, 24.08.2008 17:55 Uhr (redaktion)

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ließ am Sonntag über seinen Sprecher Torsten Albig Kritik am relativ niedrigen Kaufpreis, der Informationspolitik sowie am Beteiligungsmanagement nachdrücklich zurückweisen.

Der Minister werde die zuständigen Parlamentsgremien umfassend informieren, sobald das Verkaufsgeschäft in trockenen Tüchern sei. Ein Gespräch Steinbrücks mit FDP-Chef Guido Westerwelle zu dem Thema werde in Kürze laufen. Das Beteiligungsmanagement des Finanzministerium verteidigte Albig als "professionell".

Die Oppositionsparteien FDP, Linkspartei und Grüne peilen einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema an. Allerdings soll es zuvor noch ein Gespräch von FDP-Chef Westerwelle mit Steinbrück geben, bei dem dieser über den IKB-Komplex informieren soll. Davon dürfte abhängen, ob es zum Untersuchungsausschuss kommt.

Die KfW versicherte als Reaktion auf einem Bericht der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung", wonach ein russischer Investor für die IKB bis zu 600 Millionen Euro geboten habe, es habe keinerlei Benachteiligung gegeben. Ohne konkrete Details zu nennen, führte die KfW an, dass verspätet eingegangene Angebote aus Gründen der Rechtssicherheit nicht zugelassen werden konnten. Der Verkaufsprozess wurde als "offen, transparent und diskriminierungsfrei" bezeichnet. Jeder potenzielle Bieter habe sich "fristgerecht" beteiligen können. Die Zeitung berichtete, der Investor Alexander Lebedew sei nach wie vor interessiert.

(Thomson Reuters)

 

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